A N A B A S I S

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Sonnabend, 18. Mai 2024: Bellarmin an Mephisto

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Mittwoch, 15. Mai 2024, NEUE OSNABRÜCKER ZEITUNG:

Er tut’s schon wieder. Bundeskanzler Olaf Scholz fordert die schrittweise Anhebung des Mindestlohns von derzeit 12,42 Euro auf 15 Euro. Vor vier Jahren war er mit der Forderung nach einem Mindestlohn von 12 Euro als SPD-Kanzlerkandidat in den Wahlkampf gezogen.

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Mittwoch, 15. Mai 2024, FRANKFURTER ALLGEMEINE ZEITUNG:

Den Einzug ins Kanzleramt 2021 verdankt er auch der ungenierten politischen Instrumentalisierung des Mindestlohns.

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Mittwoch, 15. Mai 2024, KÖLNER STADT-ANZEIGER:

Inzwischen ist klar: Die Sozialdemokraten wollen den Mindestlohn grundsätzlich politisch und nicht nach volkswirtschaftlichen Kriterien bestimmen. Ein riskantes Manöver.

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Mittwoch, 15. Mai 2024, BADISCHE NEUESTE NACHRICHTEN:

Ein Sündenfall kommt selten allein. Wieder mischt sich die Politik in die Debatte um den Mindestlohn ein, wieder wollen die Regierenden der unabhängigen Kommission zur Festlegung der Lohnuntergrenze vorschreiben, wie sie zu entscheiden hat.

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Mittwoch, 15. Mai 2024, STUTTGARTER ZEITUNG:

Ab sofort würde der Mindestlohn regelmäßig zum Wahlkampfthema. Das wäre schlecht für den sozialen Frieden und dürfte kaum zu ökonomisch vernünftigen Löhnen beitragen.

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Es kann nicht die Aufgabe eines Politikers sein, die öffentliche Meinung abzuklopfen und dann das Populäre zu tun. Aufgabe des Politikers ist es, das Richtige zu tun und dann populär zu machen.

Walter Scheel (1919-2016), Bundespräsident 1974-1979