A N A B A S I S

Thalatta ! Thalatta !

Monatsarchive: September 2021

Wenn Ungeist auf Kleingeister trifft…

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18. September 2021: Bellarmin an Mephisto

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Es gab einmal Zeiten, da stand auf Wahlplakaten der SPD zu lesen:

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Das will die SPD:

Entspannung im gesicherten Gleichgewicht. Gegenseitige Rüstungskontrolle und Abrüstung.

Soziale Sicherheit. Garantierte Altersversorgung.

Vollbeschäftigung durch aktiven Staat. Sicherung der Mitbestimmung.

Unsere DM als eine der härtesten Währungen.

Sichere Energieversorgung durch internationale Partnerschaft.

Vorrang durch heimische Kohle. Kernenergie, soweit wie nötig.

Gesamtverantwortlich weiter die Umwelt schützen. Mehr Lebensqualität.

Staatlich geförderten Wohnungsbau und eine Verbesserung der Wohnumwelt.

Leistungen für die Familie.

Innere Sicherheit im freien und selbstbewußten Rechtsstaat.

Bundeskanzler Helmut Schmidt.

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Das will die SPD auf keinen Fall:

Konfrontation, militärische Abenteuer und ungebremste Aufrüstung.

Soziale Demontage. Angstpropaganda auf Kosten der Rentner.

Arbeitslosigkeit – gewollt oder hingenommen. Mit Tricks gegen Arbeitnehmerrechte.

Angstmacherei auf Kosten der Sparer.

Versorgungskrisen durch militärische Einsätze. Energiepolitik einfach von oben diktiert.

Kohle vernachlässigen und Kernenergie um jeden Preis.

Die Umwelt allein dem Markt überlassen. Lebenswerte Umwelt nur für Privilegierte.

Den sozialen Wohnungsbau abschaffen. Abbau des Mieterschutzes.

Unbezahlbare Versprechungen.

Erdrückte Freiheit durch Terrorismus und Angststaat.

F. J. Strauß.

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Richtig, derartige Wahlplakate, das ist lange her!

Das war 1980…

Tja, also…

Also was soll man sagen?

Tja…

Über das bemüht spitzfindig so benannte zweite „Triell“ sagte am Montag nach jenem Sonntagabend die Wochenzeitung CICERO:

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Sagen wir es so: Wenn eine mit der deutschen Politik nicht vertraute Person diese Sendung gesehen hätte, würde er oder sie sich zwangsläufig fragen: Warum treten Scholz, Laschet und Baerbock überhaupt gegeneinander an? Die scheinen doch, bis auf ein paar Details, alle einer Meinung zu sein. Es wurde jedenfalls so deutlich wie nie, dass diese Form des Triells komplett an der gesellschaftlichen Wirklichkeit des Landes vorbeigeht.

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Oder die SCHWÄBISCHE ZEITUNG aus Ravensburg sagte am selben Tage:

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Jetzt wäre also die Stunde der Diskussion, der Bewertung von Argumenten, der klaren Hinweise, was denn nun in naher Zukunft geschehen soll. Doch die Debatten zünden nicht. Es werden oberflächlich die Phrasen aus den Schubladen der Kommunikationsprofis geholt, aber eine klare Antwort etwa auf die deutsche Außenpolitik nach dem Afghanistan-Desaster gibt es nicht. Früher war nicht alles besser, auch nicht der Wahlkampf. Aber dieser Austausch von Belanglosigkeiten, der stößt dennoch sauer auf.

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Derweil wurden wir konfrontiert mit einem der zahlreichen härteren Belange im Staate Deutschlands anno 2021. Eine „rechtsextreme“ Splitterpartei namens „III. Reich“, nein, eine faschistoide Partei unter dem Tarnnamen „III. Weg“ hat finanzielle Mittel investiert und sich ausgerechnet, damit Wählerstimmen zu gewinnen mit also druckkostenbezahlten Wahlplakaten, auf denen zu lesen steht: „Hängt die Grünen“!

Du lasest richtig!

Doch es kommt noch härter!

Während in Bayern sämtliche Polizeipräsidien durch das Innenministerium angewiesen wurden, diese eindeutige Mordhetze zu entfernen, verfügte, zufälligerweise im Osten „der gesellschaftlichen Wirklichkeit des Landes“, das Verwaltungsgericht Chemnitz, daß diese eindeutigen Aufrufe zu Morden an Andersdenkenden nicht entfernt werden dürften!

So, und hier käme, bei Vorhandensein, menschliches Format ins Spiel.

Beispielsweise auf Seiten der ordinären in diesem „Wahlkampf“ für hohe politische Ämter kandidierenden Maulaufreißer und Maulaufreißerinnen.

Aber sie haben die Chance auf menschliche Größe verpaßt.

Was wäre das für eine Geste gewesen eines derzeitigen Spitzenpolitikers bei diesem Thema von Belang „der gesellschaftlichen Wirklichkeit des Landes“, was wäre das für eine essentielle Geste gewesen zum Beispiel für einen Politiker aus den Reihen der stärksten Oppositionspartei des Bundestages, stehenden Fußes sämtliche anderen demokratischen Parteien zu einer geschlossenen Allianz, jawohl, zu einer Einheitsfront der Demokraten gegen die Mordhetze dieser Nazis aufzurufen!

Was wäre das für eine Gelegenheit gewesen!

Wenn man Format gehabt hätte…

Aber!

Ich fürchte aber: jener augenblicklich doch naheliegendste Gedanke ist keinem gekommen.

Oder vielleicht sogar schlimmer: er wurde verworfen!

Aus Gründen parteipolitischer Opportunität!

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Eine große Epoche hat das Jahrhundert geboren,

Aber der große Moment findet ein kleines Geschlecht.“

(GOETHE / SCHILLER Xenien Der Zeitpunkt)

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Zur Ursache der Niederlage des Westens im „Krieg gegen den Terror“

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11. September 2021: Serapion an Mephisto

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Die Ursache der Niederlage des Westens im sogenannten „Krieg gegen den Terror“ halte ich vor allem für kognitiv begründet. Der liberale Westen hat völlig offensichtlich Wahrnehmungsschwierigkeiten an sich sowie auch bei der rückhaltlosen Interpretation des Wahrgenommenen. Die Zahl der Beispiele ist unendlich! Da brauchten wir gar nicht erst anzufangen mit Afghanistan und der Tatsache, daß augenscheinlich während all der 20 Jahre des dortigen westlichen Engagements im beschworenen „Krieg gegen den Terror“ es nach meiner Beobachtung nicht ein einziges Mal auch nur ansatzweise eine Rolle gespielt hat in irgendeiner Betrachtung, einer politischen Analyse oder Berichterstattung, daß zum Zeitpunkt des Einmarsches der alliierten Truppen rund 70 Prozent der eingeborenen Völkerschaften Analphabeten waren. Eine Tatsache doch von geradezu elementarer Wichtigkeit! Oder ebenso exemplarisch war die nahezu hysterische Aufregung, die in den deutschen Medien herrschte, als nach bereits langen Jahren der „Verteidigung Deutschlands am Hindukusch“ der seinerzeitige Verteidigungsminister es „gewagt“(!) hatte, von einem „Kampfeinsatz“ zu sprechen!

Man stelle sich das vor: bundesdeutsche Soldaten in einem „Krieg gegen den Terror“ befänden sich in einem Kampfeinsatz!

Sagt plötzlich der Verteidigungsminister!

Und die deutschen Medien fallen aus allen Wolken. Davon haben wir ja gar nichts gewußt!

Eher sollten wir uns zuwenden der schon krampfartig zu nennenden Verschleierung der Realität mittels Begriffskonstruktionen wie „islamistisch“ oder „radikalislamisch“ für schlicht und treffend: „traditioneller Mohammedanismus“.

Und weiter:

Eine typisch westliche Reaktion auf das zum Beispiel im August 2017 in Barcelona von Mohammedanern verübte typische Attentat:

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Sonntag, 20. August 2017, EL PERIODICO DE CATALUNYA aus Barcelona:

Anders als in manchen Fällen in anderen europäischen Ländern haben wir es nicht einfach mit einem Problem zu tun, das von außen an uns herangetragen worden ist. Vielmehr geht es um Jugendliche, die unsere Schulen besucht haben und damit theoretisch auch unsere Werte kennen gelernt haben müssten. Aber irgendwann haben sie sich radikalisiert. Das darf in uns keine islamfeindlichen Gefühle wecken. Statt vorschneller Verurteilungen sollten wir daher unsere muslimische Gemeinschaft für den Kampf gegen den Terror gewinnen.

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Wenn wir einmal davon absehen, daß eventuelle Verurteilungen kaum noch vorschnell genannt werden können in Betracht allein des Zeitraums seit dem 11. September 2001 zum 17. August 2017 und angesichts der zivilisatorischen Singularität einer Ideologie, die das grauenvolle Abschlachten heimtückisch überwältigter und damit vollkommen wehrloser Menschen, als Zufallsopfer, zur beglückenden Heldentat stilisiert, könnten wir uns endlich einer nüchternen Tatsache stellen: Die beschworene mohammedanische Gemeinschaft ist selbst angesichts der entsetzlichsten Morde in all den Jahren nicht in den „Kampf gegen den Terror“ eingetreten.

Und ich wage die Prognose: Die mohammedanische Gemeinschaft wird trotz der homöopathisch vereinzelten Tapferen, der wahren Helden, die wir endlich erleben durften und für ihren Mut bewundern müssen, und die wir hoffentlich vor ihren Glaubensgenossen schützen können, die mohammedanische Gemeinschaft wird weder im wesentlichen noch überhaupt nur im entfernt erforderlichen Ausmaß in den „Kampf gegen den Terror“ eintreten.

Das wird nicht sein.

Aber jene hilflosen Wenigen zeigen uns, dem jammernden, dem die Welt nicht mehr verstehenden Westen eines:

Den „Kampf gegen den Terror“, was meint den Kampf beispielsweise gegen den sogenannten „sogenannten Islamischen Staat“, also den Kampf gegen sogenannte Islamisten, also gegen diese unzähligen Gruppierungen unter unzähligen Namen, was meint also, auf den Punkt gebracht, den Kampf gegen mohammedanischen Terror zur (Wieder-)Einführung der mohammedanischen Tradition, diesen Kampf kann der attackierte Westen nur ideologisch gewinnen.

Hierfür sollte insbesondere seine vielbesungene vorurteilsfreie Presse sich endlich selbst befreien von einigen linksideologischen Scheuklappen.

Beispielsweise in Gestalt der ritualisierten Selbstbezichtigungen:

„Es ist unsere Schuld, wir haben die Muslime nicht integriert.“

Oder

„Es ist unsere Schuld, wir bieten Muslimen keine Perspektive.“

Oder

„Die Terroristen sind Opfer schlimmer sozialer Verhältnisse in unserem Staate.“

Der Westen muß den Kampf ideologisch führen und kann ihn nur ideologisch gewinnen! Aber auf diesem Felde könnte er ihn tatsächlich gewinnen, und dies ist die positive Botschaft.

Hierzu sollte man sich klar werden über den eigentlich selbstverständlichen aber politisch korrigiert ausgeblendeten Umstand, daß es Menschen gibt, die durchaus aus persönlichen Gründen dauerhaft scheitern.

Statt aus gesellschaftlichen Gründen.

Daß demnach ihr sozialer Abstieg und ihre mehrheitsgesellschaftliche Abseitigkeit etwas zu tun haben kann mit persönlicher Schuld statt mit gesellschaftlicher. Auch wenn gerade diese Menschen, aus naheliegenden Gründen, den Hang verspüren, ihre Situation und ihr beständiges Scheitern und sich selbst als Opfer böser gesellschaftlicher Umstände zu interpretieren.

Ein Schulabbrecher der achten Klasse wird selten eingestehen: „Ich bin zu dumm.“ Sondern er wird die Schuld eher den dubiosesten Bewandtnissen und gesellschaftlichen Faktoren und staatlichen Zuständen zuschreiben und der „klaffenden Schere zwischen Arm und Reich“.

In den heutzutage entwickelten Staaten muß demnach so genannte Bildungsferne nicht immer die Folge sozialer Unterschiede sein, sondern soziale Unterschiede sind dort eher die Folge von „Bildungsferne“.

Also in vernünftigem Deutsch Martin Luthers und der Gebrüder Grimm: von Dummheit.

Die auch bestehen oder gepaart sein kann aus oder mit sogenannter Beratungsresistenz.

Man sollte doch endlich wieder die elementare Tatsache zur Kenntnis nehmen, daß es auch dumme und weiterbildungsunfähige Menschen gibt auf Erden.

Denn gar nicht so wenige sind ihres Unglückes Schmied.

Zumindest sollte man dies in Betracht ziehen und könnte es vielleicht sogar öffentlich erörtern oder wenigstens thematisieren in einer freien, demnach auch vorurteilsfreien Presse.

Das gliche im heutigen Deutschland mittlerweile der Entdeckung eines neuen Kontinents.

Dass es ohne Verschulden der Gesellschaft und der staatlichen Zustände Menschen gibt, die mitunter, selbst generationenweise, in schlechteren sozialen Umständen leben als andere.

Und RTL 2 goutieren statt ARTE.

Auch wage ich die Behauptung, daß in den entwickelten westlichen Staaten Kriminalität, insbesondere auch Kleinkriminalität, im allgemeinen nicht die Folge sozialer Not, sondern soziale Not die Folge von Kriminalität ist.

Und somit die Folge von Mentalität.

Statt von Sozialität.

Was nach meiner Erfahrung Kriminelle und Kommunisten so gut wie ausnahmslos anders sehen.

Nicht selten besitzen mohammedanische Attentäter nachweislich kriminelle Karrieren und stilisieren sich als Opfer.

Der Westen muß offensiv den mohammedanischen Märtyrerbegriff angreifen!

Und hierüber offensiv und stets aufs neue mohammedanische Autoritäten, insbesondere Theologen, öffentlich zur Stellungnahme herausfordern. Nach jeder Untat und auch dazwischen! Unermüdlich aufs neue! Man kann und muß sie auch einzeln namentlich ansprechen!

Es ist nicht zuviel verlangt, eine Stellungnahme abzuverlangen von mohammedanischen Autoritäten, wenn am Flughafen von Kabul vollkommen wehrlose, verzweifelt hilfesuchende Menschen hinterhältig auf grausame Weise umgebracht werden, Kinder, Frauen, Männer, zufällig versammelte Menschen.

Auch wenn es noch so trivial erscheint, gerade deswegen muß überhaupt und immer wieder klar ausgesprochen werden, daß es von erbärmlicher Feigheit und Heimtücke zeugt, wehrlose Menschen zu töten.

Daß es u n e h r e n h a f t ist!

Die Unehrenhaftigkeit dieser im Westen tatsächlich als „Kämpfer“ titulierten Verbrecher muß permanent benannt, ihre menschenfeindliche Primitivität muß fortlaufend thematisiert werden!

Diese Mordtaten müssen mental entwürdigt werden. „Terrorist“ muß werden ein Synonym für „elender Versager“, für „feiger Idiot“.

„Terror“ ist ein zu abstrakter Begriff, dessen Schändlichkeit muß der Westen mit seinen als mutig geltenden Medien unermüdlich konkretisieren!

Beim mohammedanischen Terrorismus als Glaubenskrieg, wenn nicht als „Kampf der Kulturen“, handelt es sich übrigens in jedem Fall um eine der zahlreichen Widerlegungen jener marxschen Grundthese, daß das Sein das Bewußtsein bestimme, und beweist uns an einem aktuellen und sehr konkreten Beispiel die schmerzhafte Richtigkeit der Antithese.

Es gab übrigens einmal Zeiten mit bildungsnäheren Politikern!

Die noch andere Wörter kannten als „inakzeptabel“ für Massenmord.

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Lale Akgün, Publizistin aus Köln, im SPIEGEL 34/2017 vom 19. August 2017 (Hervorhebung von Serapion):

Für mich ist es ganz klar, dass wir in Deutschland mittlerweile ein massives Problem mit einem fundamentalistischen Islam haben. Durch ihn werden Attentäter wie in Berlin oder zuletzt in Hamburg radikalisiert. Schuld sind die Imame, die ihre Gemeinden abschotten und den Gläubigen eintrichtern, dass alle Nichtmuslime auf dem falschen Weg seien – sogar jene, die nur einer anderen Strömung ihrer eigenen Glaubensrichtung angehören. Diesen Imamen müsste doch klar sein, wie das wirken kann, nicht nur auf psychisch Kranke. Sie sind es, die den einfachen Gläubigen die Feindbilder einpflanzen und sich nicht von den problematischen Suren im Koran distanzieren, die zur Gewalt aufrufen. Wenn der sogenannte Islamische Staat seine menschenverachtende Politik mit Koransuren rechtfertigt, dann ist das Terror im Namen des Islam. Und dann reicht es eben nicht aus, als Reaktion darauf ständig zu wiederholen, der Islam habe mit Terror nichts zu tun. Auch dem konservativsten Islamvertreter müsste mittlerweile klar sein, dass den Terroristen die theologische Grundlage entzogen werden müsste. Wir brauchen dringend eine Reformation des Islam und eine viel größere und schonungslosere Debatte. Solange nur eine kleine Minderheit der Muslime bereit ist, sich kritisch mit ihrer Religion auseinanderzusetzen, werden wir das Terrorproblem nicht lösen können. Im Gegenteil, es wird größer werden.

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Und im Abgrund wohnt die Wahrheit.

Friedrich Schiller (1759 – 1805)

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Deutschland, deine Spitzen!

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4. September 2021: Bellarmin an Mephisto

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Ein sogenanntes Triell. Drei Kandidaten, das Personal, das Aufgebot an Spitzenkandidaten des deutschen „Wahlkampfs“ anno 2021!

In einer „Debatte“!

Die von der Wortbildung her abgeleitet wurde im Anklang an, nun ja, „Triell“ stammt von „Duell“. Tatsächlich!

Selbst von einem Schlagabtausch ging die Rede!

OGottoGott!

Man denke nur an die Runden Brandt, Barzel, Strauß und Scheel oder später mit Wahlkämpfern wie Schmidt, Strauß, Genscher.

Und selbst Kohl!

In Zeiten übrigens, als man es demokratischerweise noch für unabdingbar hielt, auch der größten Oppositionspartei des Bundestages Gelegenheit zu geben und ihr das demokratische Recht einzuräumen, sich in mindestens einer Debatte gleichberechtigt mit der Regierungsseite dem Fernsehpublikum, das ja aufgerufen ist zur Wahl zwischen Verschiedenem, ausgiebig, das heißt, nicht in bloßen Satzfetzen tendenziös zusammengeschnitten, mit ihren Ansichten zu präsentieren… Zur damals dem Publikum zugetrauten Mündigkeit einer eigenen Urteilsbildung aus ungefilterter Anschauung.

Man stelle sich das vor!

Obwohl die doch die falsche Meinung hatten!

Also Dinge gab’s damals! Mir wird ganz schlecht…

Doch zum Glück hat der als Serienmörder ins Gerede gekommene Auftraggeber im Kreml inzwischen die „gelenkte Demokratie“ erfunden…

Zur Sache, zum „Triell“.

Es wimmelte nur so an unerhörtem Gedankengut in „einem neuen Abschnitt der Modernisierung Deutschlands“ „nach der Ära Merkel“…

Gut, das war ein Scherz.

Interessant war nämlich auch, welche Themen keinerlei Erwähnung, geschweige denn einer Diskussion, für wichtig erachtet wurden. Wie beispielsweise die Frage der nicht nur unsere europäischen Nachbarn erregenden Gasleitung, also der „Gaspeiplein“ (journalistisches Dummdeutsch) „NordStream 2“ und die Haltung der SPD zum offenen Putinlobbyisten Gerhard Schröder. Oder die Frage zum imperialistischen Gehabe des Auftraggebers im Kreml und seinen kriegerischen Aggressionen.

Gegen die Ukraine.

Gegen die Ukraine beispielsweise.

Ich stelle mir Armin Laschet gerade gutmenschlich zuredend beim Auftraggeber im Kreml vor.

Überhaupt spielte Außenpolitik, abgesehen von pflichtschuldigen Heucheleien zu Afghanistan, keine Rolle! In einer bundesdeutschen „Wahlkampfdebatte“ anno 2021!

Zudem spielte es keine Rolle, daß nunmehr seit Jahren verläßlichen Umfragen zufolge über die Hälfte der Eingeborenen dieses Landes sich von den Medien dieses Landes nicht mehr wahrheitsgemäß unterrichtet fühlt.

Und sich selbst nicht mehr traue, offen seine Meinung zu sagen!

Was doch ein ungeheuerlicher Befund ist.

Und woran das denn wohl liegen könnte…

An welchen Ursachen!

U R S A C H E N !

Und wie es zum Besseren zu richten wäre.

Und warum 2015 nun ein Fehler gewesen sein soll, während man doch inbrünstig immer posaunte, 2015 alles richtig gemacht zu haben.

Und wer anderes behaupte, sei des Teufels!

Und sogar der AfD!

Usw.!

Usf.!

Also, der Deutschlandfunk behauptet, am Montag, dem 30. August 2021, nachrichtlich gesendet zu haben:

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Triell: Baerbock, Laschet und Scholz liefern sich ersten Schlagabtausch

In Berlin haben sich die drei Kanzlerkandidatinnen und -kandidaten von Union, SPD und Grünen einem TV-Triell gestellt. Vier Wochen vor der Bundestagswahl wurden der CDU-Vorsitzende Laschet, Finanzminister Scholz von der SPD sowie die Grünen-Vorsitzende Baerbock in einer knapp zweistündigen Live-Sendung befragt. Nach eher zurückhaltendem Beginn wurde die Debatte mit der Zeit lebhafter, etwa bei den Themen Klimaschutz und Steuerpolitik.

Zum Auftakt sagte Baerbock, ihr Ziel sei es, das Land zu erneuern und klimaneutral zu machen. Jahre des Abwartens mit Union und SPD hätten Deutschland nicht vorangebracht. Scholz betonte, er wolle eine Gesellschaft, die in die Zukunft aufbreche. Auch in vielen Jahren müssten noch viele Arbeitsplätze erhalten geblieben sein. Laschet erklärte, die Unionsparteien verfügten über einen klaren Kompass, der für ökonomische und soziale Kompetenz sowie Nachhaltigkeit stehe. Nach der Ära Merkel beginne nun ein neuer Abschnitt der Modernisierung Deutschlands. Alle drei legten zu Beginn Wert auf einen fairen Umgang. Auf die Frage, warum einer der anderen „nicht Kanzler kann“, lehnten sie jeweils eine konkrete Antwort ab und verwiesen darauf, sie wollten lieber für sich selbst werben. Im Verlauf der Debatte gab es dann aber doch einige Vorwürfe an eine der Gegenseiten. Publikum war im Studio nicht anwesend, daher ließen sich keinerlei Rückschlüsse aus möglichen Zuschauer-Reaktionen ziehen.

Afghanistan

Erstes Thema war die Lage am Hindukusch. Laschet, Scholz und Baerbock sprachen sich gleichermaßen für eine verbesserte Ausstattung der Bundeswehr aus, legten dabei aber unterschiedliche Akzente. Laschet sprach wörtlich von einem „Desaster des Westens und Desaster der Bundesregierung“. Er erhob dabei den Vorwurf gegen Scholz, die Beschaffung bewaffneter Drohnen zu blockieren, die auch dem Schutz deutscher Soldaten dienten. Dies wies der Finanzminister zurück und verwies auf eine gemeinsame Drohnen-Bestellung mit Frankreich, die nach Ansicht Laschets aber nur zu Aufklärungszwecken gedacht ist. Für die Grünen kündigte Baerbock an, eine Außenpolitik zu gestalten, die – so wörtlich – „sich nicht wegducke“, wenn es schwierig werde. Allerdings ergebe das Ziel der Nato, die Verteidigungsausgaben auf zwei Prozent der Wirtschaftsleistung anzuheben, für sie „keinen Sinn“.

Corona-Pandemie

Mit Blick auf die Pandemie-Bekämpfung meinte Laschet, es gelte, mit den Impfungen wieder in ein normales Leben zurück zu finden. Die „2G“-Regel für mehr Rechte nur für Geimpfte und Genesene komme für ihn indes nicht infrage. Scholz sagte, bis zu einer Normalität werde es angesichts noch zu vieler Ungeimpfter noch eine Weile dauern. Vorsichtsmaßnahmen seien daher weiter angebracht. Baerbock betonte, Normalität könne es erst geben, wenn auch Kinder und Jugendliche und andere, die sich bislang nicht impfen lassen könnten, geschützt werden könnten. Alle drei waren sich darin einig, dass ein neuer allgemeiner Lockdown verhindern (sic!) werden müsse.

Klimaschutz

Mit diesem Thema wurde die Debatte deutlich lebhafter. Baerbock fasst ihre Prioritäten im Kampf gegen den Klimawandel so zusammen: Erneuerbare Energien deutlich ausbauen, Solarpflicht für alle Dächer und den Kohleausstieg deutlich vorziehen. Laschet und Scholz warf sie vor, zu langsam handeln zu wollen. Der Vizekanzler verwies auf 250 Jahre deutsche Industriegeschichte, die innerhalb von nur wenigen Jahrzehnten stark umgebaut werden müsse. Dabei müsse auch auf Arbeitsplätze und soziale Fragen geachtet werden. Laschet warf den Grünen vor, immer nur mit neuen Verordnungen, Vorschriften und Verboten regieren zu wollen. Auch dürfe man die Unternehmen nicht mit höheren Steuern belasten, wenn sie auf marktwirtschaftliche Art im Wettbewerb klimafreundliche Innovationen entwickeln sollen.

Auf die Frage nach finanziellen Belastungen für die Bürgerinnen und Bürger bekräftigte Baerbock ihren Vorschlag für ein sogenanntes „Energiegeld“, mit dem die Einnahmen aus der CO2-Bepreisung an die Menschen zurückgegeben werden sollten. Dies wären zunächst 75 Euro pro Person, weiter ansteigend analog zur weiter steigenden CO2-Bepreisung. Scholz plädierte für einen moderaten Weg der Besteuerung von Kohlendioxid-Emissionen. Im Gegenzug müsse man die Haushalte über die EEG-Umlage entlasten. Für deren vollständige Abschaffung ebenso wie der Stromsteuer sprach sich Laschet aus. Wer aber „nicht umsteigt und sich nicht klimafreundlich verhält“, für den werde es teurer werden.

Steuern

Die Grünen-Kandidatin forderte, dass starke Schultern mehr tragen müssten, verwies auf Armut in einer an sich reichen Gesellschaft und schlug eine Kindergrundsicherung jenseits des Hartz-IV-Systems vor. Die Kosten von etwa zehn Milliarden Euro würden auch über die verbliebenen zehn Prozent Zahler des Solidaritätszuschlags mit höheren Einkommen finanziert. Scholz betonte, angesichts hoher Schulden seien Steuerentlastungen für Wohlhabende und Unternehmen mit hohen Gewinnen nicht zeitgemäß. Junge Menschen müssten sich außerdem auf eine auch in Zukunft sichere Rente verlassen können. Der SPD-Kandidat kündigte an, er wolle das Steuersystem „besser austarieren“. Menschen in seiner Einkommenskategorie sollten etwas mehr zahlen. Laschet warf SPD und Grünen vor, immer nur auf Steuererhöhungen zu setzen. CDU und CSU wollten den Solidaritätszuschlag für alle und nicht nur 90 Prozent der Bevölkerung abschaffen. Außerdem sei Kindern am ehesten damit geholfen, den Menschen aus der Grundsicherung heraus zu helfen, indem man die Wirtschaft nicht weiter belaste und „mehr Arbeit“ schaffe. Steuerhöhungsideen seien „geradezu töricht“.

Weitere Trielle folgen

Die Fragen stellten diesmal Ex-Tagesthemen-Moderatorin Pinar Atalay und RTL-Nachrichten-Anchorman Peter Kloeppel. Im September werden dann auch ARD und ZDF gemeinsam sowie die Fernsehsender ProSieben, Sat.1 und Kabeleins, die zu einer Sender-Gruppe gehören, mit jeweils eigenen Triellen folgen.

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Man stelle sich vor, diesen Schlagabtausch hätte Herbert Wehner erlebt!

Die einzige ganze Stelle von anderthalb, die einer Debatte immerhin nahekam statt einem Schleiertanz, gab es am Schluß, als Eiertänzer Laschet den Buddha Scholz anging mit der Aufforderung zu einer konkreten, zu einer klaren JA/NEIN-Aussage hinsichtlich einer Regierungsbeteiligung der populistischen Partei DIE LINKE (Wahlkampfslogan: „Nehmt den Wessis das Kommando!“) im Falle seiner Kanzlerschaft. Auf die Scholz, rhetorisch darauf natürlich vorbereitet, nicht mit eindeutiger Haltung antwortete.

Was indessen auch eine Antwort ist.

Das Zeittypische an jener einzigen ganzen Stelle von anderthalb, die einer Debatte nahekam, war jedoch, daß ausgerechnet dies dem armen Armin Laschet nun aber im Nachhinein mehrfach negativ angekreidet wurde!

Laschet hätte sich da aggressiv gebärdet bei seinem Insistieren auf Klarheit („Transparenz“ im journalistischen Dummdeutsch).

Was hätten wohl Ludwig Börne, Heinrich Heine, Kurt Tucholsky oder Sebastian Haffner zu solcher Debatte gemeint…

Armes, geistig verarmtes Deutschland, angesichts des Kommenden, mir graut vor deiner Zukunft!

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Gemein ist allen Parteien, dass sie das Thema Flucht und Asyl in ihren Programmen überbetonen, obwohl Asylerstantragstellende 2020 nur gut zehn Prozent der gesamten Migration nach Deutschland ausmachten.“

Policy Brief Nr. 157: Studie von Tobias Heidland, Direktor des Forschungszentrums für Internationale Entwicklung am Institut für Weltwirtschaft und Finja Krüger, Migrationsforscherin:

Zuwanderung und Flüchtlingsschutz im Wahlkampf: Zerrbild statt Chancenorientierung

(Hervorhebung von Bellarmin)

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