Samstag, 27. Juli 2024: Bellarmin an Mephisto
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Dienstag, 16. Juli 2024, Deutschlandfunk:
Bundesinnenministerin Faeser hat das Verbot des Magazins „Compact“ und der „Conspect Film GmbH“ als harten Schlag gegen die rechtsextremistische Szene bezeichnet. Man gehe gegen „geistige Brandstifter“ vor, sagte die SPD-Politikerin.
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Laut dem Bundesinnenministerium sind die Hauptprodukte des Unternehmens das seit Dezember 2010 monatlich erscheinende „Compact“-Magazin mit einer Auflage von 40.000 Exemplaren und der Online-Videokanal Compact TV, der bei Youtube 345.000 Abonnenten hat und insgesamt fast 2.900 Videos veröffentlichte. Zudem sei das Unternehmen in Onlinenetzwerken präsent und betreibe einen Onlineshop, in dem auch Artikel wie Kleidungsstücke, Plakate, Aufkleber, Tassen und Medaillen verkauft würden. Das Unternehmen ist dem Ministerium zufolge auch ein „zentraler Akteur“ bei der Vernetzung der sogenannten Neuen Rechten.
Die Unternehmen Compact-Magazin GmbH und die Conspect Film GmbH dürfen von nun an nicht mehr weitergeführt werden, Verstöße dagegen gelten als Straftaten.
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Mittwoch, 17. Juli 2024, FREIE PRESSE:
Warum jetzt? Welche Inhalte gaben letztlich den Ausschlag?
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Mittwoch, 17. Juli 2024, MÄRKISCHE ODERZEITUNG:
Es stimmt, dass die Demokratie wehrhaft sein soll. Nur ist eben das Verbot eines Mediums das allerletzte Mittel. Es ist eher ein Zeichen der Schwäche. Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut.
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Mittwoch, 17. Juli 2024, STUTTGARTER ZEITUNG:
Mit Verbotspolitik allein wird der grassierenden Hetze leider nicht beizukommen sein. Dazu braucht es eine Staatsführung, die ein politisches Klima schafft, das den rechten Sumpf austrocknen lässt.
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Mittwoch, 17. Juli 2024, CICERO:
Das Grundgesetz setzt sehr hohe Hürden, wenn es um die Einschränkung der Pressefreiheit in Deutschland geht. Und genau deshalb ist das Compact-Verbot durch die Bundesinnenministerin eine ziemlich heikle Angelegenheit. Denn im konkreten Fall hat eben nicht ein unabhängiges Gericht entschieden, sondern eigenmächtig eine Politikerin, die derzeit Bundesinnenministerin der Bundesrepublik Deutschland ist und es wohl bald nicht mehr sein wird. Die Frage drängt sich auf: Ist das Compact-Verbot tatsächlich ein ‚harter Schlag‘ gegen den Rechtsextremismus, wie Faeser behauptet? Oder doch ein Angriff auf die Pressefreiheit durch eine Politikerin, die mit ihrem illiberalen Demokratieverständnis schon mehrfach aufgefallen ist?
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Samstag, 25. Februar 2023, DER SPIEGEL:
Tatsächlich tauchen hinter Wagenknecht dieselben Akteure auf wie schon beim »Friedenswinter« 2014: Jürgen Elsässer etwa, Chefredakteur des rechtsextremen Magazins »Compact«, das für die Teilnahme an Wagenknechts Protest wirbt. Wagenknecht und er kennen sich seit Langem. 1996, als sich Elsässer noch zum linken Spektrum zählte, verfassten die beiden gemeinsam ein Buch.
Elsässer trat diese Woche beim »Patriotischen Aschermittwoch« im thüringischen Ronneburg auf, Besucher hatten sich Reichsflaggen auf die Wangen geschminkt. Eine »Querfront« müsse entstehen, rief Elsässer in den Saal, von Björn Höcke bis Sahra Wagenknecht. »Diese Kräfte müssen alle ohne Abgrenzung zusammenkommen, dann entsteht Widerstand«, brüllt Elsässer. »Ein einiges Volk kann niemals besiegt werden.« Alle sollten am Wochenende mit nach Berlin zur Demo kommen, Freundschaft mit Russland sei möglich. »Wir sind Putin-Versteher«, rief Elsässer – und die Menge im Saal antwortete mit einem Chor von »Druschba«-Rufen.
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lichtung
manche meinen
lechts und rinks
kann man nicht
velwechsern.
werch ein illtum!
Ernst Jandl (1925 – 2000)
A N A B A S I S 