A N A B A S I S

Thalatta ! Thalatta !

Erinnerung

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23. April 2022: Bellarmin an Mephisto

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Bevor ich komme zu den dem russischen Generalstab und der verlogenen, sich die Hände reibenden Mörderbande im Kreml zuträglichen jüngsten Äußerungen des sich aalglatt windenden SPD-Mannes Olaf Scholz, die zum Teil sogar himmelschreiend nach althergebrachten Einflüsterungen aus der fünften Kolonne Putins klingen, hier eine lehrreiche Erinnerung an einen bedenklich vergessenen denkwürdigen Bundestagsbeschluß gegen die seinerzeitigen französischen Annexionsbestrebungen im Hinblick auf das Saarland heute vor 70 Jahren, am Mittwoch, dem 23. April 1952:

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Der Bundestag nahm laut Bundesanzeiger mit 191 gegen 135 Stimmen bei 8 Enthaltungen folgende Entschließung zur Saarfrage an:

1. Das Saargebiet ist nach Völkerrecht deutsches Staatsgebiet.

2. Die gegenwärtigen Verhältnisse an der Saar sind ohne Rechtstitel und gegen die demokratischen Grundsätze des Selbstbestimmungsrechts erfolgt.

3. Über deutsches Staatsgebiet kann rechtens nicht ohne deutsche Zustimmung verfügt werden.

4. Wir erstreben durch die Einigung Europas die Überwindung der nationalen Grenzen in gegenseitiger Achtung vor Recht und Freiheit.

Der Bundestag lehnte mit 169 gegen 142 Stimmen bei 18 Enthaltungen folgenden Gegenantrag der SPD ab:

1. Das Saargebiet ist nach Völkerrecht deutsches Staatsgebiet.

2. Seine tatsächliche Abtrennung ist ohne Rechtstitel und gegen die Grundsätze der Demokratie und des Selbstbestimmungsrechtes erfolgt.

3. Über deutsches Staatsgebiet kann rechtens nur durch das gesamte Volk verfügt werden.

4. Eine gedeihliche Zusammenarbeit der Völker Europas kann nur auf die Achtung vor Recht und Freiheit des anderen gegründet werden.

5. Der Bundestag wird keiner Regelung zustimmen, die diesen Grundsätzen widerspricht.

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(Archiv der Gegenwart)

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