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Thalatta ! Thalatta !

Schlagwort-Archiv: Populismus

Apropos Populismus

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Dienstag, 10. Dezember 2024: Bellarmin an Mephisto

Mit Sinn für alles Gute und Schöne:

Montag, 9. Dezember 2024, Deutschlandfunk:

„Die Linke hat einen Entwurf für ihr Wahlprogramm vorgestellt.

Darin wird unter anderem die Abschaffung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel gefordert, außerdem ein Mietendeckel und eine Vier-Tage-Woche. Die Ko-Vorsitzende Schwertner sagte, die Partei habe im ganzen Land Menschen befragt und ihre Forderungen im Programm aufgenommen.

Finanziert werden sollen die Ziele vorübergehend mit einem Energie-Soli für Reiche, wie es in dem Entwurf heißt. Auch darüber hinaus will Die Linke Vermögende stärker besteuern – mit der Wiedereinführung der Vermögensteuer und einer Milliardärsteuer.

Beschlossen werden soll das Programm für die Bundestagswahl am 18. Januar auf einem Parteitag in Berlin.“

Woran erkennt man die populistischste Partei Deutschlands?

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Sonnabend, 18. Mai 2024: Bellarmin an Mephisto

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Mittwoch, 15. Mai 2024, NEUE OSNABRÜCKER ZEITUNG:

Er tut’s schon wieder. Bundeskanzler Olaf Scholz fordert die schrittweise Anhebung des Mindestlohns von derzeit 12,42 Euro auf 15 Euro. Vor vier Jahren war er mit der Forderung nach einem Mindestlohn von 12 Euro als SPD-Kanzlerkandidat in den Wahlkampf gezogen.

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Mittwoch, 15. Mai 2024, FRANKFURTER ALLGEMEINE ZEITUNG:

Den Einzug ins Kanzleramt 2021 verdankt er auch der ungenierten politischen Instrumentalisierung des Mindestlohns.

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Mittwoch, 15. Mai 2024, KÖLNER STADT-ANZEIGER:

Inzwischen ist klar: Die Sozialdemokraten wollen den Mindestlohn grundsätzlich politisch und nicht nach volkswirtschaftlichen Kriterien bestimmen. Ein riskantes Manöver.

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Mittwoch, 15. Mai 2024, BADISCHE NEUESTE NACHRICHTEN:

Ein Sündenfall kommt selten allein. Wieder mischt sich die Politik in die Debatte um den Mindestlohn ein, wieder wollen die Regierenden der unabhängigen Kommission zur Festlegung der Lohnuntergrenze vorschreiben, wie sie zu entscheiden hat.

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Mittwoch, 15. Mai 2024, STUTTGARTER ZEITUNG:

Ab sofort würde der Mindestlohn regelmäßig zum Wahlkampfthema. Das wäre schlecht für den sozialen Frieden und dürfte kaum zu ökonomisch vernünftigen Löhnen beitragen.

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Es kann nicht die Aufgabe eines Politikers sein, die öffentliche Meinung abzuklopfen und dann das Populäre zu tun. Aufgabe des Politikers ist es, das Richtige zu tun und dann populär zu machen.

Walter Scheel (1919-2016), Bundespräsident 1974-1979

Wer Klara Klarsicht wählt…

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Sonntag, 14. Januar 2024: Bellarmin an Mephisto

Nun wurde letzten Montag das sich von der populistischsten Partei Deutschlands abgespaltene populistische ‚Bündnis Klara Klarsicht‘ unter dem Namen seiner Gründerin, der vierte Ehefrau des ebenso für seine Klarsicht berüchtigten Oskar Lafontaine, vor Populismus triefend mit Sinn für alles schlicht Schöne und gerecht Gute als Partei aus dem Taufbecken gehievt. Hofiert von den öffentlich-rechtlichen Medien und zelebriert unbeanstandet von jeglichem Rest Kritik im Saal der Bundespressekonferenz! Wie schon wenige Wochen zuvor bei der bloßen Ankündigung der Parteigründung! Und kaum noch verhohlen herbeigesehnt, ja geradezu gefeiert, gewissermaßen als letzter Notnagel, als beseligendes Gegengift, als Alternative zur Alternative, als linke AfD.

Ja, was soll man sagen zu soviel Dummheit?

Und falls Ihr es immer noch nicht begriffen habt bei Euch in Deutschland auf der einstmaligen Insel der Dichter und Denker:

Der Westen wird angegriffen!

Wir befinden uns im Krieg!

Wer Geert Wilders wählt, wählt Putin!

Wer Jean-Luc Mélenchon wählt, wählt Putin!

Wer Marine Le Pen wählt, wählt Putin!

Wer Alice Weidel wählt, wählt Putin!

Wer Klara Klarsicht wählt, wählt Putin!

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Dienstag, 9. Januar 2024, HANDELSBLATT:

Ein Schuss Marxismus, raus aus der Westbindung, maximale Distanz zur NATO und natürlich die gewaltige Umverteilung von oben nach unten: Das ist der verquere Mix, mit dem Wagenknecht punkten will.

SPDämliche Rechenkünste

 

1. August 2020: Bellarmin an Mephisto

 

Du erinnerst Dich, 2017 war’s im wunderschönen Monat Mai, als alle Knospen sprangen und alle Vöglein sangen tirili tirila, da kam jener entgegen jedweder Erwartungen der europäischen Politikergarde und aller selbsternannten Anständigen zum Präsidenten der USA gewählte Donald Trump angereist übers Wasser und redete vor nunmehr mehr als drei Jahren in Europa seine schockierende Antrittsrede vor jener versammelten Garde, und da fiel man entsetzt aus allen Wolken!

Hatte da etwa ein narzißtischer Narr und ein als notorischer Lügner Verschrieener die Wahrheit getroffen? Und ist exakt am Musikantenknochen der europäischen Wertegemeinschaft auf den empfindlichsten Nerv gestoßen? Auf das Grundproblem der sogenannten Europäischen Union? Welches sich geradezu natürlicherweise auch in der Nato wiederfand? Nämlich was die Einhaltung angeht hinsichtlich grundlegender Verträge, Vereinbarungen, Abmachungen und die Verläßlichkeit von Zusagen?

Beispielsweise des Inhalts, und wie auch von Obama gefordert, die einzelnen Verteidigungsetats der, nun ja, der Verteidigungsgemeinschaft bis zum Jahre 2024 auf zwei Prozent der jeweiligen Bruttoinlandsprodukte zu erhöhen?

Und nun stellte sich dieser überseeische Flegel, der noch so viel lernen müßte und ja gar keine Ahnung mitbringt über Scherz und List, der stellte sich nun einfach hin hinter die Mikrofone und nimmt ausgerechnet ausgerechnete Zusagen, noch dazu europäische, für ernst und bare Münze und pocht, wie schon sein Vorgänger Barack Obama, auf Punkt und Komma?

In aller Öffentlichkeit??

Statt darüber erst fein säuberlich mit einem europäischen Politiker à la Juncker antichambrierend das ganze ein wenig zu exegesieren? So wie wir Europäer das gewohnt sind? Zum Beispiel bei Verschuldungsobergrenzen? Oder dem einstimmig vereinbarten Verbot der verdeckten oder gar offenen Staatsfinanzierung?

Und da hatten alle den Narziß für einen letztendlich doch eher abendländischen Politikertyp gehalten? Und sich zugeraunt, das gibt sich, der wird noch hinzulernen? Das redet der jetzt nur im Wahlkampf? Und falls der erst tatsächlich gewählt wäre, fänden sich immer noch griffige Floskeln und geschliffene Wendungen?

Zur Relativierung vorheriger Reden?

Was kümmert mich mein Geschwätz von gestern – gerade darin war er doch Meister!

Und nun?

Nun kam in deutschen Landen die deutsche Sozialdemokratie ins Spiel… Und ihr Experte und heutige Fraktionsvorsitzende Mützenich gab Interviews und ihr Parteivorsitzender und Kanzlerkandidat Schulz gab Interviews und erst recht natürlich ihr ehemaliger Parteivorsitzender und derzeitige Außenminister Gabriel…

Zwei Prozent!!

Diese blanke Zahl!

Das wäre ja riesig! Und das lehne er ab. Und da müsse man doch dies noch hineinrechnen und jenes. Und wir bohren doch Brunnen in Afghanistan!

Und wies zurück, daß es ein „feststehendes“ Zwei-Prozent-Ziel überhaupt gäbe. Und behauptete: „Es gibt einen Auftrag aus Wales, sich in diese Richtung zu entwickeln“.

Entwickeln und annähern und hinbewegen… Nur einen Auftrag… Und keine Verpflichtung…

Und forderte, den Sicherheitsbegriff nicht nur auf Militärausgaben zu reduzieren, sondern auch Ausgaben für humanitäre Hilfe einzubeziehen…

Und staunend erfuhren wir offenbar schulmathematisch in Prozentrechnung verbildeten Arglosen: Wir Belämmerten und der Narr sollen nun endlich einmal sozialdemokratisch rechnen lernen: Mitnichten wären, wie wir Dummlinge immer annahmen, zwei Prozent zwei Prozent!

Nun gut und nichts für ungut…

Es blieben uns SPDämlich Belehrten und vom bundesdeutschen Gegenwartsjournalismus Verlassenen allerdings zwei schlichte Fragen:

1.) Wurde auch vor dem Schwur in der Nato das sozialdemokratische Rechnen derartig besprochen?

Und natürlich:

2.) Wer konnte darüber etwas aussagen und hatte das eigentlich verhandelt und unterschrieben, das mit den zwei Prozent und nun doch nicht zwei Prozent?

Da existiert immerhin die Einlassung des früheren Nato-Generalsekretärs Rasmussen: Es gebe die Zusage der Mitgliedsstaaten, zwei Prozent ihres Bruttosozialproduktes für Verteidigung auszugeben. Und dies sei einstimmig bei seinem letzten Gipfel als Generalsekretär angenommen worden.

Und zwar auch vom deutschen Außenminister.

Der hieß seinerzeit Frank-Walter Steinmeier und war ebenfalls Mitglied der unglaubwürdigsten Partei seines Landes.

Der SPD.

Übrigens, bereits 2002 war von der seinerzeitigen rot-grün geführten Bundesregierung unter einem gewissen Gerhard Schröder, SPD, das Zwei-Prozent-Ziel angenommen worden…

Bliebe vielleicht noch anzumerken: Auf dem damaligen evangelischen Kirchentag hatte in Berlin der Schaumschläger Schulz, damals als unrühmlich abgehalfterter EU-Politiker seines Zeichens Kanzlerkandidat und mit einhundert Prozent gewählt zum Vorsitzenden der populistischsten Partei Deutschlands für ein paar Wochen, sich hingestellt und hatte, laut Deutschlandfunk und in der Tagessschau dokumentiert, „mehr Ehrlichkeit von Politikern gefordert“.

 

10.12.2016 Bellarmin an Mephisto

 

„Rettungsroutine“? „GroKo“? „Lichtgrenze“? – Sagt Dir das was?

Aber diese Wörter wurden in vergangenen Jahren gekürt zum jeweiligen sogenannten „Wort des Jahres“! Von hochqualifizierten sogenannten „Gutmenschen“.

Also in den besten Absichten!

„GroKo“ hörte ich zum ersten Mal bei seiner Bekanntgabe als „Wort des Jahres“.

Jammerschade! Diese entsetzliche Realitätsferne im krampfartigen Bemühen der Bestätigung derer, die sowieso derselben rechten Meinung sind. Dieses an Tragik grenzende Unverständnis!

Denn Protest entsteht auch aus Überdruß!

Und nun also soll es heißen „postfaktisch“? Ein wichtiges Wort.

Aber:

Das wahre Wort des Jahres 2016 heißt: „P o p u l i s m u s“!