A N A B A S I S

Thalatta ! Thalatta !

Das „mit Abstand“ verräterische „andere“

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30. Oktober 2021: Bellarmin an Mephisto

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Sonntag, 3. Oktober 2021, Deutschlandfunk:

Der Soziologe Raj Kollmorgen geht davon aus, dass ein Teil der AfD-Wählerschaft kaum noch für andere demokratische Parteien zurückzugewinnen ist. … Um möglicherweise AfD-Wähler zurückzugewinnen, wird es nach Ansicht von Kollmorgen in den ländlichen Räumen neue Zugänge zur politischen Bildung geben müssen: „Gelder nicht nur für Infrastruktur, sondern für Köpfe und Kulturen“, betonte der Soziologe. Es brauche Formate, mit denen man praktisch zeigen könne, wie Demokratie funktioniere. … Bei der Bundestagswahl vor einer Woche landete die AfD in Sachsen und Thüringen auf Platz eins – in Sachsen rangen die Rechtspopulisten der Union 13 Direktmandate ab.

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Donnerstag, 14. Oktober 2021, Deutschlandfunk:

Das Bundeskriminalamt hat eine Bilanz der Attacken auf Plakate zur Bundestagswahl veröffentlicht.

Demnach wurden deutschlandweit mehr als 3.400 Fälle registriert, in denen die Plakate der Parteien beschädigt, gänzlich zerstört oder entfernt wurden. Mit Abstand am häufigsten waren Plakate der AfD betroffen, aber auch solche der Grünen wurden besonders zahlreich attackiert. Das Bundeskriminalamt antwortete mit den Zahlen auf eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Hess.

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Mittwoch, 27. Oktober 2021, TAZ:

Vor vier Jahren wurde die Geschäftsordnung des Bundestags geändert, um zu verhindern, dass AfD-Mann Alexander Gauland eine Stunde lang Alterspräsident sein durfte. Deshalb eröffnete nun Wolfgang Schäuble die Sitzung, nicht Gauland. Geschäftsordnungstricks aus politischer Opportunität wirken unelegant, sie haben etwas von demokratischer Selbstverletzung.

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Mittwoch, 27. Oktober 2021, MÄRKISCHEN ODERZEITUNG:

Doch die grundsätzliche Ablehnung der AfD ist aus demokratischer Sicht ebenso grenzwertig wie das Verhalten der AfD im Bundestag, das ja als Grund angeführt wird.

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Mittwoch, 27. Oktober 2021, NEUE OSNABRÜCKER ZEITUNG:

Aber die AfD hat sich als politische Kraft auf Bundesebene etabliert. Und das System der repräsentativen Demokratie hat es bis dato ganz gut verkraftet. Gerade der Bundestag ist ja der Ort, an dem die Abgeordneten in Vertretung ihrer Wähler streiten dürfen, ja, streiten sollen. Wo sonst, wenn nicht im Parlament, ist der Raum für unterschiedliche Meinungen und Konzepte? Gerade weil in weiten Teilen der Gesellschaft die Bereitschaft sinkt, Widerspruch zu dulden, muss das Parlament mit gutem Beispiel vorangehen. Wäre es also nicht auch ein Zeichen von Souveränität, einen Bundestagsvizepräsidenten aus den Reihen der AfD zu wählen?

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Zur Demokratie gehören Konsens und Konflikt. Zu beiden müssen wir fähig sein. Wann Konsens und wann Konflikt, ergibt sich aus der Sache und nicht aus taktischer Voreingenommenheit.

Norbert Blüm (DIE ZEIT 10/1989)

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