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Thalatta ! Thalatta !

Schlagwort-Archiv: Bellarmin

Die hypnotisierte Menschheit starrt auf das Display

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Mittwoch, 19. Juni 2024: Bellarmin an Mephisto

Die Gefahr, daß der Computer so wird wie der Mensch, ist nicht so groß wie die Gefahr, daß der Mensch so wird wie der Computer.

Konrad Zuse (1910 – 1995)

 

 

Einst und jetzt

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Freitag, 7. Juni 2024: Bellarmin an Mephisto

Nachrichten am 28. März 2016 im ersten Programm des Hessischen Rundfunks HR1:

Rund 2.000 Friedensaktivisten sind zum Abschluß der Ostermärsche auf den Frankfurter Römerberg gekommen. Eröffnet wurde die Kundgebung mit einem gemeinsamen Friedensgebet. Unter dem Motto „Fluchtursachen beseitigen, Menschenrechte durchsetzen“ wollten die Demonstranten ein Zeichen setzen für internationalen Frieden und Solidarität. Dabei forderten sie die Bundesregierung auf, alle Waffenexporte zu stoppen. Die Hauptredner der Veranstaltung sagten, statt viel Geld für Militärgewalt auszugeben, sollten diese Mittel als Unterstützung für Flüchtlinge und die Zivilbevölkerung verwendet werden. Außerdem dürfe Deutschland nicht mit Regierungen zusammenarbeiten, die Terrormilizen wie den IS unterstützten.

Bei den Terroranschlägen in Brüssel hat es nach neuesten Angaben insgesamt 38 Tote gegeben. Laut Krisenzentrum sind 31 Menschen am Dienstag bei den Explosionen in der U-Bahn und am Flughafen ums Leben gekommen. Vier weitere seien später im Krankenhaus an ihren Verletzungen gestorben. Dazu kämen noch die drei Selbstmordattentäter.

Bundesaußenminister Steinmeier hat die Schließung der Balkanroute für Flüchtlinge kritisiert. Der SPD-Politiker sagte der Funke-Medien-Gruppe, es kämen deshalb weniger Flüchtlinge nach Mitteleuropa, weil sie jetzt in Griechenland strandeten. Einseitige Schritte hält Deutschlands Chefdiplomat für einen fatalen Fehler. Weil die Länder entlang der Balkanroute ihre Grenzen geschlossen haben, sei in Griechenland eine humanitäre Notlage entstanden, sagte Steinmeier. Sich der eigenen Probleme entledigen, indem man europäische Partner in Not bringe, hält der Außenminister nicht für akzeptabel. So könne man in Europa nicht miteinander umgehen. Derzeit sind rund 50.000 Flüchtlinge in Griechenland gestrandet. Mehr als jeder fünfte davon sitzt im Lager von Idomeni fest.

Bergwanderin stürzt in den Tod. Die Zweiundzwanzigjährige war laut Polizei mit einer Wandergruppe in den Ammergauer Alpen in Bayern unterwegs, offenbar ohne geeignete Ausrüstung. In etwa 1.300 Metern Höhe habe die Frau an einem gesperrten Klettersteig die Kontrolle verloren und sei in die Tiefe gestürzt. Vorher war ihre Gruppe offenbar vom Weg abgekommen.

Die deutsche Fußballnationalmannschaft bereitet sich ab heute auf das letzte Testspiel vor der Europameisterschaft vor. Morgen abend geht es in München gegen Italien. Dabei will das Team sich besser verkaufen als bei der Niederlage vorgestern gegen England. Trainer wie auch Spieler wollen und brauchen ein Erfolgserlebnis. Die Mannschaft muß liefern, hat Assistenztrainer Thomas Schneider gefordert. Auch Ersatzkapitän Sami Khedira gab zu, daß der Ehrgeiz der Mannschaft geweckt sei. Schließlich hat Deutschland seit mehr als 20 Jahren nicht mehr gegen Italien gewonnen. Die Sicherheitsmaßnahmen werden wie in Berlin immens sein. Mehr als 60.000 Karten sind verkauft. Über 1.000 Polizisten sollen für die Sicherheit in der Stadt und rund um das Stadion sorgen.

Das waren die Nachrichten. Die Zeit: Es ist fünfzehn Uhr drei.“

 

Die Instrumentalisierung der Zahlen

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Freitag, 24. Mai 2024: Bellarmin an Mephisto

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Mittwoch, 22. Mai 2024, Bild:

Am meisten Straftaten werden laut Faeser-Statistik von Rechtsextremen verübt. … Mehr als die Hälfte davon sind „Propagandadelikte“, z.B. Tragen verbotener Symbole. … Laut Faeser ist Rechtsextremismus „die größte extremistische Bedrohung“.

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Mittwoch, 22. Mai 2024, FRANKFURTER ALLGEMEINE ZEITUNG:

Körperliche Angriffe auf Politiker sind etwas anderes als Beschimpfungen.

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Mittwoch, 22. Mai 2024, NEUE ZÜRCHER ZEITUNG:

Hauptsache gegen rechts. In fast allen Bereichen – Sachbeschädigung, Volksverhetzung, politisch motivierte Gewalt – haben religiös motivierte Straftaten massiv zugenommen, weitaus mehr als rechtsextremistische. Darunter fallen vor allem islamistische Straftaten. Und auch von links motivierte Straftaten haben deutlich zugenommen. Nancy Faesers starker Fokus auf den Rechtsextremismus wirkt vor diesem Hintergrund nicht wie eine nüchterne Zustandsbeschreibung, sondern wie eine parteipolitisch motivierte Meinungsäußerung in einem Jahr mit vielen Wahlen. … Die Instrumentalisierung der Zahlen untergräbt deren Glaubwürdigkeit.

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Mittwoch, 22. Mai 2024, TAZ:

Nun ist aber auch der Staat gefordert. Und es ist nicht falsch, wenn er Härte gegen die Gewalt zeigen will – nur sollte er es an der richtigen Stelle tun.

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Bildung ist die Fähigkeit, Wesentliches von Unwesentlichem zu unterscheiden und jenes ernst zu nehmen.

Paul de Lagarde (1827 – 1891)

Befriedung und Realitätsverleugnung

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Dienstag, 21. Mai 2024: Bellarmin an Mephisto

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Dienstag, 7. Mai 2024, TIMES:

Wie bei jedem Mitglied einer Bande, das zum Chef eines Kartells aufsteigt, hat sich die erdrückende Macht des ehemaligen KGB-Agenten Putin über sein Land nicht über Nacht eingestellt. Viel zu lange hat der Westen weggeschaut, während Putin bei Russlands Abenteuern im Ausland seine wahre Natur offenbarte.

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Sonnabend, 27. April 2024, Bild:

Ein Ex-Kanzler im Dienste des Kremls. Eine Nord-Ministerpräsidentin, die für den Kreml-Führer und seinen Gas-Konzern über Jahre alles ermöglicht und den Bruch westlicher Sanktionen aktiv gefördert hat. Ein Bundespräsident, für den Putin erst zum Massenmörder werden musste, bis er sehen wollte, was nicht zu übersehen war. Deutschlands Politik-Elite war in Sachen Moskau seit Jahren blind und taub – und mindestens willfähriger Handlager einer fremden Macht. Einer feindlichen. Schröder, Schwesig und Steinmeier – drei SPD-Namen auf einer langen Liste, auf der auch viele Unions-Namen stehen. Erst der Überfall Moskaus auf die Ukraine hat dieses Machtgefüge Moskaus in Deutschland erschüttert. Der Kreml hat sich neu aufgestellt – mit der AfD und dem Wagenknecht-Bund.

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Sonnabend, 4. Mai 2024, MITTELDEUTSCHE ZEITUNG:

Verwunderlich ist, dass immer noch Teile der SPD glauben, man könne mit den Verantwortlichen auch für diese Angriffe verhandeln und den Konflikt ‚einfrieren‘. Dabei liegt auf der Hand, dass der Krieg in der Ukraine Teil eines Krieges ist, den Russlands Präsident Wladimir Putin gegen den demokratischen Westen insgesamt führen lässt – mit allen verfügbaren Mitteln. Dazu gehören neben Drohnen und Raketen auch Computer-Viren, Falsch-Nachrichten und die Instrumentalisierung politischer Parteien wie der AfD oder des Bündnisses Sahra Wagenknecht. Befriedung und Realitätsverleugnung helfen nicht weiter, sondern verschlimmern die Lage nur.

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Sonntag, 5. Mai 2024, WELT AM SONNTAG:

Putin gewinnt gerade den Krieg. Und zwar auf der Ebene der Psychologie. Mit den deutschen Taurus-Raketen könnte die Ukraine jene weiter entfernten russischen Luftwaffenbasen zerstören, von denen die Bomber losfliegen, um wehrlose ukrainische Rekruten zu vernichten. Aber mit der logisch kaum nachvollziehbaren Begründung, die Ukraine könnte damit russische Städte beschießen und eine Eskalation des Krieges auslösen, verweigert Olaf Scholz weiterhin die Lieferung eben dieser Waffen. Für ‚Mitte, Maß und Frieden‘ bezahlen derzeit zahllose Ukrainer mit ihrem Leben.

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Sonnabend, 4. Mai 2024, Bild:

Bundeskanzler Olaf Scholz (65, SPD) hat mit einem Kichern für Irritationen gesorgt! In einer bitterernsten Situation bei einem Bürger-Dialog in Lüneburg – es ging um die Frage, warum Deutschland keine Taurus-Raketen an die Ukraine liefert – fing der Kanzler, der sonst immer so ernst ist, plötzlich an zu lachen.

Woran erkennt man die populistischste Partei Deutschlands?

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Sonnabend, 18. Mai 2024: Bellarmin an Mephisto

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Mittwoch, 15. Mai 2024, NEUE OSNABRÜCKER ZEITUNG:

Er tut’s schon wieder. Bundeskanzler Olaf Scholz fordert die schrittweise Anhebung des Mindestlohns von derzeit 12,42 Euro auf 15 Euro. Vor vier Jahren war er mit der Forderung nach einem Mindestlohn von 12 Euro als SPD-Kanzlerkandidat in den Wahlkampf gezogen.

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Mittwoch, 15. Mai 2024, FRANKFURTER ALLGEMEINE ZEITUNG:

Den Einzug ins Kanzleramt 2021 verdankt er auch der ungenierten politischen Instrumentalisierung des Mindestlohns.

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Mittwoch, 15. Mai 2024, KÖLNER STADT-ANZEIGER:

Inzwischen ist klar: Die Sozialdemokraten wollen den Mindestlohn grundsätzlich politisch und nicht nach volkswirtschaftlichen Kriterien bestimmen. Ein riskantes Manöver.

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Mittwoch, 15. Mai 2024, BADISCHE NEUESTE NACHRICHTEN:

Ein Sündenfall kommt selten allein. Wieder mischt sich die Politik in die Debatte um den Mindestlohn ein, wieder wollen die Regierenden der unabhängigen Kommission zur Festlegung der Lohnuntergrenze vorschreiben, wie sie zu entscheiden hat.

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Mittwoch, 15. Mai 2024, STUTTGARTER ZEITUNG:

Ab sofort würde der Mindestlohn regelmäßig zum Wahlkampfthema. Das wäre schlecht für den sozialen Frieden und dürfte kaum zu ökonomisch vernünftigen Löhnen beitragen.

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Es kann nicht die Aufgabe eines Politikers sein, die öffentliche Meinung abzuklopfen und dann das Populäre zu tun. Aufgabe des Politikers ist es, das Richtige zu tun und dann populär zu machen.

Walter Scheel (1919-2016), Bundespräsident 1974-1979

Wahre ? Auseinandersetzung ?? Weiterhin ???

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Freitag, 17. Mai 2024: Bellarmin an Mephisto

Dienstag, 14. Mai 2024, AUGSBURGER ALLGEMEINE:

Der AfD ist es gelungen, im Westen Deutschlands stabil Fuß zu fassen und im Osten sogar zu so etwas wie einer Volkspartei aufzusteigen. Es ist ein Irrglaube, dass die Wähler nicht wissen, wem sie ihre Stimme geben. Die Mär von den Protestwählern stimmt schon lange nicht mehr.

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Dienstag, 14. Mai 2024, STANDARD:

Die wahre Auseinandersetzung muss weiterhin inhaltlich erfolgen …

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Dienstag, 14. Mai 2024, ALLGEMEINE ZEITUNG:

Eine andere Frage ist, ob es politisch klug wäre, die Auseinandersetzung mit der AfD zum jetzigen Zeitpunkt an das Bundesverfassungsgericht zu delegieren. Es gibt nach wie vor gute Argumente dafür, das scharfe Schwert des Parteiverbots nicht zu ziehen und die AfD stattdessen in der politischen Arena zu stellen.

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Dienstag, 14. Mai 2024, MÄRKISCHE ODERZEITUNG:

Auch wenn Innenministerin Faeser von der SPD gerne die Unabhängigkeit des Verfassungsschutzes betont: Sie hat die Dienstaufsicht über die Behörde und ist zugleich Spitzenpolitikerin einer Partei, die in Konkurrenz zur AfD steht. Das ist ein schwieriges Spannungsverhältnis.

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Dienstag, 14. Mai 2024, NEUE ZÜRCHER ZEITUNG:

Die anderen Parteien leiten arg leicht aus dem noch nicht rechtskräftigen Urteil den Aufruf ab, man solle sich nun gewissermaßen auf dem kleinen Dienstweg eines Mitbewerbers entledigen. Politiker irren, wenn sie den Beweis erbracht sehen, dass es sich bei der AfD um eine ‚unsere Demokratie verachtende Partei‘ handele. So formuliert es der grüne Parlamentarier Konstantin von Notz. Aus der SPD-Fraktion heißt es, das Gericht habe bekräftigt, dass sich die AfD ‚als Ganzes zu einer völkischen Partei radikalisiert‘ habe. Diese Äußerung verkennt, dass nur von Anhaltspunkten, nicht von Beweisen die Rede ist. Zudem wird das Etikett von einer Behörde verliehen, die dem sozialdemokratisch geführten Innenministerium unterstellt ist.

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Montag, 13. Mai 2024, Tagesschau:

Am wichtigsten und überzeugendsten bleibt es, wenn es uns als Demokraten gelingt, rechtspopulistische Parteien politisch zu bekämpfen und mit Argumenten zu entlarven.

Marco Buschmann, FDP, Bundesjustizminister

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Eine Partei zu verbieten, die im Osten wahrscheinlich die stärkste Partei wird, heißt im Grunde, dass der Staat dem Wähler sein Wahlrecht wegnimmt.

Werner J. Patzelt

Gründungsprofessor des Instituts für Politikwissenschaft an der Technischen Universität Dresden

Die Demaskierung der allbekannten Toleranten

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Montag, 13. Mai 2024: Bellarmin an Mephisto

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Montag, 13. Mai 2024, Bild:

Draußen vor der Gesangs-Arena tobte ein antisemitischer Mob – Klima-Greta mittendrin. Und Israels junge Teilnehmerin musste von der Polizei beschützt werden, konnte ihr Hotel nur für den Auftritt verlassen, wurde von anderen Künstlern tagelang gemobbt. Dabei gibt sich die ESC-Gemeinschaft gerne bunt, tolerant und vielfältig. Jetzt stellten sich viele gegen das einzige Land im Nahen Osten, in dem diese Vielfalt nicht lebensgefährlich ist. Verharmlosten die islamistische Hamas, die mit den meisten hier kurzen Prozess machen würde.

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Montag, 13. Mai 2024, KÖLNER STADT-ANZEIGER:

Es ist unfassbar, dass eine jüdische Sängerin wie Eden Golan sich mitten in Europa Pfiffe und Buhrufe in der ESC-Arena anhören muss, bloß weil sie Israelin ist.

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Montag, 13. Mai 2024, LAUSITZER RUNDSCHAU:

In diesem Jahr erhielt kein anderes Land vom Fernsehpublikum häufiger die Höchstpunktzahl als Israel.

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Montag, 13. Mai 2024, DAGBLADET:

Die israelische Künstlerin Eden Golan war die ganze Zeit in ihrem Hotelzimmer eingesperrt und konnte nur unter wahnwitzigem Sicherheitsaufgebot zur Arena gebracht werden. Ihr Song ‚Hurricane‘ war stark und hätte normalerweise den Sprung an die Spitze geschafft. Aber es ist ein unmögliches Dilemma, wenn die Jury entscheiden muss, ob sie für den besten Song oder taktisch und politisch stimmt, um einen totalen Kollaps zu verhindern.

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Montag, 13. Mai 2024, NEUE ZÜRCHER ZEITUNG:

Der ESC-Slogan ‚United By Music‘ – vereint durch Musik – fand bereits 2023 in Liverpool Verwendung und ist nach einem Jahr genauso nichtssagend als wie zuvor.

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Montag, 13. Mai 2024, STANDARD:

Es geht um das beim Song Contest längst pflichtschuldige Eintreten für die LGBTIQA+-Community, für Toleranz und Gemeinschaft – und natürlich geht es um den Weltfrieden. Darüber ist in der Popmusik immer schon gesungen worden. Dass man es heute als vordringliches Verkaufsargument verwendet, ist ein wenig gar berechnend gedacht.

Also Zufälle gibt es ODER Es täte gut, ein Gedächtnis zu haben

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Freitag, 3. Mai 2024: Bellarmin an Mephisto

Am 20. Februar 1954 stellte sich ein Bürger der Sowjetunion den Behörden der USA in Frankfurt am Main, einer Stadt, die sich in der Zone Deutschlands unter amerikanischer Jurisdiktion befindet, und ersuchte um Schutz und Asyl als politischer Flüchtling. Der Gesuchsteller identifizierte sich als Nikolai Evgenjowitsch Koklow, Offizier, zugeteilt der 9. Abteilung der II. Hauptsektion des Ministeriums des Innern (MWD) der Sowjetregierung und gab bekannt, daß er in die Bundesrepublik im Auftrag der Sowjetregierung gekommen sei, um die Ermordung des Georgij Sergejewitsch Okolowitsch, eines Einwohners der Bundesrepublik Deutschland, staatenlos und russischer Abkunft, durchzuführen. Im Hinblick auf diesen Ermordungsauftrag gab der Bewerber folgende Einzelheiten bekannt:

Im Herbst 1953 war er durch die Sowjetregierung auserwählt worden, die Ermordung von Okolowitsch durchzuführen. Er flog deshalb in den Ostsektor Berlins, wo er Hans Kukowitsch und Kurt Weber, beide Einwohner von Berlin, traf, die er sodann im November nach Moskau führte. Kukowitsch und Weber wurden in Moskau im Gebrauch von Mordwaffen ausgebildet und kehrten am 18. Dezember 1953 nach Berlin zurück. Am 14. Januar 1954 wurde Koklow unter dem Namen Josef Hofbauer mit einem sowjetischen Militärflugzeug nach Wien gebracht und meldete sich dort bei dem Stabsoffizier Saul Lwowitsch Okun, Oberstleutnant des MWD. Koklow traf sich mit Kukowitsch und Weber in Zürich am 13. und 14. Februar, die drei Leute begaben sich darauf auf getrennten Wegen nach Frankfurt am Main. Am 18. Februar 1954, kurz nach 7 Uhr Abends, erschien Koklow im Hause von Okolowitsch, identifizierte sich und erklärte, daß ihm die Sowjetregierung den Auftrag gegeben habe, Okolowitsch zu einer geeigneten Zeit, jedoch vor dem 20. März 1954, zu ermorden, daß er aber nicht die Absicht habe, den Auftrag auszuführen, der mit seinem Gewissen nicht zu vereinbaren sei und den humanitären Grundsätzen widerspreche. Am 25. Februar 1954 wurden Kukowitsch und Weber durch amerikanische Beamte in Frankfurt am Main in Gewahrsam genommen und gestanden ihre Mittäterschaft bei dem vorerwähnten Mordversuch. Im Besitze von Kukowitsch und Weber befanden sich Mordwaffen, bestehend aus zwei automatischen geräuschlosen 7-mm-Pistolen und 2 Waffen, die als Zigarettendosen getarnt waren und einen elektrisch betriebenen Mechanismus für die Abfeuerung vergifteter Geschosse enthielten. Herr Koklow hat nicht nur Asyl und Schutz von unserer Regierung verlangt, sondern darüber hinaus auch deren gute Dienste erbeten, um die Regierung der Sowjetunion dazu zu veranlassen, die Ausreise seiner Frau Jelena Adamowna Koklowa zu erlauben und zu veranlassen, die derzeit in Moskau wohnhaft ist, damit sie ihn in der Bundesrepublik Deutschland treffen könne. Die vorstehend geschilderten Ereignisse, denen am 15. April 1954 die brutale Entführung von Alexander Rudolf Fowitsch Truschnowitsch in Berlin folgte, der eine prominente staatenlose Persönlichkeit russischer Abkunft und ein Gehilfe von Georgij Sergejewitsch Okolowitsch ist, sind Zeugnisse eines absichtlichen, schändlichen und unzivilisierten Verhaltens seitens der Sowjetunion, gegen das ich als geschäftsführender amerikanischer Hochkommissar in den schärfsten Ausdrücken Protest erhebe.

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Aus einer Protestnote der amerikanischen Hochkommission vom 23. April 1954 an den sowjetischen Hochkommissar Wladimir Semjonow

 

Zeitvergleich

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Sonnabend, 27. April 2024: Bellarmin an Mephisto

Nachrichten am 27. März 2016 im ersten Programm des Hessischen Rundfunks HR1:

Papst Franziskus erinnert an Leid durch Krieg und Verfolgung.

Polizei sucht nach Brüsseler Anschlägen acht Terrorhelfer.

Niederlage für Hillary Clinton bei US-Vorwahlen.

Das Wetter: Viele Wolken, zeitweise Regen, acht bis dreizehn Grad.

Die Nachrichten:

Papst Franziskus hat mit zehntausenden Gläubigen auf dem Petersplatz in Rom die Ostermesse gefeiert. Zum Abschluß spendete er den traditionellen Segen urbi et orbi der Stadt und dem Erdkreis.

In seiner Osterbotschaft erinnert Franziskus an die Opfer der Kriege und nennt an erster Stelle Syrien. Von den laufenden Friedensgesprächen erwartet das Kirchenoberhaupt den Aufbau einer geschwisterlichen Gesellschaft, einer Gesellschaft, die die Würde und Rechte aller Bürger respektiere. An die Weltgemeinschaft appellierte der Papst, eine Politik zu entwerfen, die den Opfern von Konflikten und anderen Notlagen helfe und sie schützen kann, vor allem die Schwächsten, die aus ethnischen und religiösen Gründen Verfolgten.

Auch die evangelische Kirche in Hessen und Nassau hat an die Opfer der vielen Konflikte und Krisen in der Welt erinnert. Kirchenpräsident Jung sagte in der Frankfurter Katharinenkirche: Angesichts von Terror, Krieg und Flucht hätten viele Menschen Angst. Es gebe keine einfachen Lösungen. Ein erster Schritt könne aber sein, Gewalt nicht einfach mit neuer Gewalt zu beantworten.

Fünf Tage nach den Terroranschlägen in Brüssel fahnden die Sicherheitsbehörden nach weiteren Terrorhelfern. Die WELT AM SONNTAG berichtet, es gebe mindestens acht Verdächtige. Die Zeitung beruft sich auf Sicherheitskreise und schreibt, die gesuchten Islamisten stammten mehrheitlich aus Frankreich und Belgien. Sie hielten sich in Syrien auf oder seien in Europa auf der Flucht. An der Fahndung nach ihnen sei auch das deutsche Bundeskriminalamt beteiligt. Die italienische Polizei hat über Twitter mitgeteilt, daß sie gestern einen vierzig Jahre alten Algerier gefaßt hat. Der Mann gehört laut Medienberichten zu einer Bande von Paßfälschern, die auch Papiere für die Selbstmordattentäter von Paris und Brüssel hergestellt haben soll.

Erfolge für Bernie Sanders: Der Bewerber der demokratischen Partei um die US-Präsidentschaftskandidatur hat sich bei drei weiteren Vorwahlen gegen Ex-Außenministerin Clinton durchgesetzt. Sanders holte nach dem Bundesstaat Washington und Alaska auch in Hawaii die meisten Stimmen. Der Senator aus Vermont gewinnt vor allem in Staaten mit hohem weißen Bevölkerungsanteil. Dort wo aktive, eher liberal ausgerichtete demokratische Parteimitglieder leben. Der Vierundsiebzigjährige versteht, junge Menschen für sich zu begeistern. Seine Veranstaltungen sind bunt und fröhlich. Doch man darf eher skeptisch bleiben, ob er es tatsächliche schaffen und der ehemaligen Außenministerin gefährlich werden kann. Clinton hat fast 700 Delegiertenstimmen Vorsprung.

Seit dem Tod des früheren FDP-Chef Westerwelle haben sich deutlich mehr Menschen als mögliche Knochenmarkspender registrieren lassen. Das meldet die BILD AM SONNTAG und sie beruft sich auf die deutsche Knochenmarkspender-Datei. So hätten sich seit Westerwelles Tod am 18. März rund 17.000 Menschen bei der Organisation gemeldet. Das seien rund 5.000 mehr gewesen als in der Woche davor. Westerwelle war vor neun Tagen an Leukämie gestorben.

Das waren die Nachrichten, es ist dreizehn Uhr drei.

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Mittwoch, 7. April 1954

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Freitag, 12. April 2024: Bellarmin an Mephisto

Mittwoch, 7.April 1954:

Regierungserklärung Adenauers zur Übertragung der Souveränität an die DDR durch die Sowjetunion

Bundeskanzler Dr. Konrad Adenauer gab laut dpa zu der von der Sowjetunion vorgenommenen Übertragung der Souveränität an die Regierung der DDR vor dem Bundestag folgende Regierungserklärung ab:

»Die Regierung der Sowjetunion hat am 25. März erklärt, daß sie mit der sogenannten Deutschen Demokratischen Republik die gleichen Beziehungen aufnehme wie mit anderen souveränen Staaten. Die DDR werde die Freiheit besitzen, nach eigenem Ermessen über ihre inneren und äußeren Angelegenheiten einschließlich der Beziehungen zu Westdeutschland zu entscheiden. Mit dieser Erklärung sucht die Sowjetregierung den Anschein zu erwecken, daß der von ihr besetzte Teil Deutschlands ein selbständiges, souveränen Staaten gleichgestelltes Staatswesen geworden sei. Die sowjetische Erklärung vermag jedoch nichts gegen die Tatsache, daß es nur einen deutschen Staat gibt, gegeben hat und geben wird- und daß es einzig und allein die Organe der Bundesrepublik Deutschland sind, die heute diesen niemals untergegangenen deutschen Staat vertreten. Daran ändert auch die schmerzliche Wirklichkeit nichts, daß die deutsche Staatsgewalt heute nicht einheitlich in allen Teilen Deutschlands ausgeübt werden kann.

In jenen Teilen Deutschlands, in denen heute das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland gilt, konnten die Organe des deutschen Staates nach 1945 auf rechtmäßigem Wege – das heißt durch freie Wahlen, die den unverfälschten Willen des deutschen Volkes zum Ausdruck brachten – wiedergeschaffen werden. In allen Ländern der heutigen Bundesrepublik haben nach 1945 freie Wahlen stattgefunden, aus denen Volksvertretungen und verfassungsmäßig geordnete, verantwortliche Regierungen hervorgegangen sind. Vertreter der frei gewählten Landtage haben sich zu einer verfassunggebenden Versammlung zusammengefunden und haben im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland eine freiheitlich-demokratische Verfassung geschaffen, die von den Volksvertretungen der Länder geprüft und angenommen worden ist.

In den Bundestagswahlen von 1949 und 1953 hat sich das deutsche Volk unmittelbar zu dieser neuen verfassungsmäßigen Ordnung Deutschlands bekannt. Schon 1949 bei einer Wahlbeteiligung von 78,5 Prozent erhielten die Kommunisten nur 1,5 von 25 Millionen Stimmen, also sechs Prozent. 1953 erhielten sie bei der sehr starken Wahlbeteiligung von 86,2 Prozent nur noch etwas über sechshunderttausend von 28 Millionen Stimmen, das heißt nur noch 2,2 Prozent.

Diese Zahlen beweisen, wie das deutsche Volk über ein kommunistisches Regime denkt, das nicht wagen kann, in der von ihm beherrschten Zone freie Wahlen abzuhalten, das die Länder mit ihren Volksvertretungen unter Bruch der eigenen Verfassung beseitigt hat und dessen »Volkskammer« die willenlose Unterwürfigkeit des Hitlerschen Reichstages noch überbietet – ein Regime, dessen einzig entscheidende Partei eine verhaßte Minderheit bildet und das sich am 17. Juni 1953 nur mit brutaler Anwendung von Waffengewalt gegen die Empörung und Verzweiflung der gesamten Bevölkerung am Ruder halten konnte.

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Archiv der Gegenwart. Bd. 2, S. 1126 ff.