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Thalatta ! Thalatta !

Schlagwort-Archiv: Breshnew-Doktrin

§ 323c StGB

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18. Februar 2022: Bellarmin an Mephisto

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Mir fällt ein, was unseren geschichtskenntnisfreien Journalisten in Deutschland nicht einfällt, daß nämlich vor dem Einmarsch der Truppen des Warschauer Pakts in die Tschechoslowakei am 21. August 1968 es wochenlang umfangreiche Truppenaufmärsche zwecks Abhaltung von Manövern an den Grenzen des Nachbarlandes gab. Und mir fällt ein, daß man ebenfalls vor dem Einmarsch in die Tschechoslowakei aus der Tschechoslowakei ein paar linientreue Kommunisten fein säuberlich hat um Hilfe rufen lassen. Mir fällt auch ein, daß sowohl vor als auch nach dem Einmarsch der Russen von den Russen in den Ländern ihres Einflußbereiches das Rechtfertigungsnarrativ verbreitet worden war, der Westen hätte in der Tschechoslowakei mittels Konterrevolutionären das Land aus dem sozialistischen Block lösen und die Macht dort übernehmen wollen.

Zum Beispiel auch durch „die revanchistischen Kräfte“ der sudetendeutschen Landsmannschaften in der Beärrde.

Und angesichts der einmalig gesendeten und im Lande der „Ukraine-Konflikt“-Sager nie diskutierten Meldung des Deutschlandfunks vom 10. Januar 2022 des Wortlauts „Angesichts der Unruhen in Kasachstan hat der russische Staatschef Putin betont, sein Land werde keine Revolutionen in den Staaten der ehemaligen Sowjetunion zulassen“, fällt mir prompt ein und wieder im Gegensatz zu den geschichtskenntnisfreien Journalisten Deutschlands: die Breshnew-Doktrin.

Womit der russische Einmarsch sowohl in die Tschechoslowakei als auch der russische Einmarsch in Afghanistan nachträglich „gerechtfertigt“ worden war.

Daß nämlich die Länder im Einflußbereich der Russen lediglich nur über eine beschränkte Souveränität verfügen sollten.

Wenn man geschichtskenntnisfrei nichts weiß, kann man auch keine Analogien bilden und 1 + 1 nicht zusammenzählen und kann Transnistrien, Abchasien, Südossetien, die Krim und den Donbaß nicht zusammenrechnen und ist dem Geschehen, also den Russen, in chaotischer Weise ausgeliefert.

Albert Einstein, der 1914 im Zusammenhang mit der Kriegsbegeisterung insbesondere seiner deutschen Wissenschaftskollegen von „Großhirnamputierten“ sprach, sich in der Folge für absolute Kriegsdienstverweigerung einsetzte, der „Internationale der Kriegsdienstverweigerer“ seine Mitarbeit anbot, der Gründung einer „Internationalen Einstein-Kriegsdienstverweigerer-Stiftung“ zustimmte und noch 1929 auf eine Zeitschriftenanfrage erwidert hatte: „Ich würde alle Kriegsdienste uneingeschränkt verweigern und würde auf meine Freunde einwirken, dasselbe zu tun, ganz gleichgültig, welcher Grund für den Krieg auch angegeben ist“, soll nach 1933, als er von belgischen Kriegsdienstverweigerern gefragt wurde, wie sie sich im Fall eines deutschen Angriffs denn nun verhalten sollten, geantwortet haben, dann müsse jeder, so gut er könne, für die Freiheit seines belgischen Vaterlandes kämpfen.

Apropos Nobelpreisträger, die preisgekrönt gedächtnisbegabte Literaturnobelpreisträgerin Swetlana Alexijewitsch und die preisgekrönt gedächtnisbegabte Literaturnobelpreisträgerin Herta Müller haben dem gedruckten DER SPIEGEL vom 5. Februar die Ehre eines Interviews gegeben, noch dazu eines mit einer für deutsche Verhältnisse nahezu atemberaubenden Klarheit („Transparenz“ auf journalistischem Dummdeutsch):

Müller: … Er hat die Krim völkerrechtswidrig annektiert. Er hat einen Teil des Donbass faktisch besetzt, ohne Putin gäbe es die Separatisten doch gar nicht. Er hat die Ukraine zerstückelt. Alle reden jetzt immer von der Krise. Was für eine Krise? Wir haben doch längst Krieg in der Ukraine. Seit acht Jahren!

Warum wollten die Rumänen und Polen in die Nato aufgenommen werden? Doch nicht um Russland anzugreifen, sondern um sich zu schützen.

Alexijewitsch: Er steckt das Geld ins Militär.

Müller: Wir kaufen sein Gas und sein Öl, und er baut mit unserem Geld seine Waffen und probiert sie in Syrien aus. Und jetzt braucht er sie für Europa.

Müller: Putin kann nicht anders, als in alten Mustern denken. Er kommt aus dem sowjetischen Geheimdienst. Er bezeichnet die Leute im eigenen Land nach Belieben als ausländische Agenten. Er ist kriminell sozialisiert und kennt keine anderen Mittel, als zu lügen, zu fälschen, zu erpressen. Und es geht auch um Morde, Anna Politkowskaja und Boris Nemzow. Die Morde wurden nicht wirklich aufgeklärt. Was kann er denn anderes bieten als eine Diktatur? Das ist ja das Problem der Diktatoren. Sie begehen so viele Verbrechen, dass sie wissen: Wenn sie nicht mehr Diktatoren wären, käme die Justiz.

SPIEGEL: Ist es richtig, Putin Diktator zu nennen?

Müller: Was soll er denn sonst sein? Er schickt Oppositionelle ins Gefängnis oder ins Lager. Stalins Lagersystem wirkt in Russland bis heute. Gerade wurde die Menschenrechtsorganisation Memorial aufgelöst, weil die Erinnerungen an die Verbrechen im Gulag tabu sind.

SPIEGEL: Auch Westdeutsche äußern Verständnis für Putins Sorge vor einer Bedrohung durch die Nato.

Müller: Oh ja, wir haben einen ehemaligen Kanzler, der sich zur Hofschranze Putins macht. Gerhard Schröder ist doch der größte Lobbyist Europas. Und mir scheint, seine Partei hat dazu keine Meinung.

SPIEGEL: Putin und sein Außenminister Sergej Lawrow wollen jetzt Garantien, dass die Nato keine Soldaten in Ländern der ehemaligen Sowjetunion stationiert und die Ukraine nicht Mitglied wird. Fühlt Russland sich zu Recht umzingelt?

Müller: Die Nato kann Russland gar nicht umzingeln. Und kein Land der Nato hat jemals Russland bedroht. Sondern umgekehrt. Die Sicherheitsforderungen drehen die Tatsachen um und sind geopolitischer Größenwahn.

SPIEGEL: Nazideutschland hat fürchterliches Leid über die Länder des Ostens gebracht. Können Sie verstehen, warum die deutsche Regierung auf Diplomatie setzt und keine Waffen in die Ukraine schicken möchte?

Müller: Das ist doch eine Ausrede, mit der man jetzt nicht kommen sollte. Was haben wir denn in den Neunzigerjahren in Ex-Jugoslawien gemacht, aus guten Gründen? Wir haben militärisch ausgeholfen. Gerade die Deutschen mit ihrer Geschichte müssen der Ukraine helfen. Was wollen die deutschen Politiker jetzt der Ukraine schicken? Helme? Das ist doch eine Blamage vor der ganzen Welt! Wollen sie vielleicht als Nächstes Fencheltee schicken? Oder Särge für die gefallenen ukrainischen Soldaten?

SPIEGEL: Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock sagt: »Wer redet, schießt nicht.«

Müller: Was für ein dummer, abgenutzter Satz. Geredet wird immer, auch wenn geschossen wird. Es ist schrecklich, wie sich unsere Politiker jetzt äußern. Lars Klingbeil von der SPD kommt sich ja schon mutig vor, wenn er Russland als den Verursacher der Eskalation benennt. Wie kann man denn so feige sein? Und was hat er noch gesagt? »Wir müssen jetzt den Frieden organisieren.« Als könnte man so etwas »organisieren«. Ich finde es schlimm, dass diese Leute die Tragweite ihrer Aussagen gar nicht mehr übersehen. Deswegen schauen ja jetzt alle auch so besorgt auf Deutschland. Die Ukrainer müssen sich verteidigen können.

….

Müller: Es ist ein Fluch, mit Russland benachbart zu sein.

Doch zurück zur immerhin strafrechtlich verfolgbaren unterlassenen Hilfeleistung. Wenn das Kind in den Brunnen gefallen ist, fangen die heutigen, demnach die geschichtsvergessenen Deutschen tatsächlich an zu überlegen, ob ein Schutzgitter helfen könnte: „Wenn Russland die Ukraine überfällt, müssen wir über Waffenexporte nachdenken.“ (Reinhard Bütikofer, Bündnis 90 / Die Grünen am 12. Februar 2022 im DER SPIEGEL).

Ein schöner Zug.

Wahrlich, ein schöner Zug.

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Dem guten Freund, der mit gutem Rat

Mir immer riet und nie was tat,

Jetzt, als Vermächtnis, rat ich ihm selber:

Nimm eine Kuh und zeuge Kälber.

Heinrich Heine (1797 – 1856)

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Mephisto an Bellarmin

Nein, es ist unwahr, wenn der derzeitige SPD-Chef Sigmar Gabriel spdämlich, also spd-typischerweise, also mit schon intellektbeleidigend durchschaubar politischem Kalkül auf extreme Vergeßlichkeit oder Unkenntnis seiner Adressaten setzend behauptet, Egon Bahr wäre „Architekt der deutschen Einheit“ gewesen. Dabei offenkundig die auf Bahr zutreffende Ehrenbezeichnung „Architekt der Ostverträge“ geschichtsklitternd vorsätzlich verbiegend, also mit Halbwahrheiten lügend. Spdämlich auch deshalb, weil hier im Speziellen plumper Legendenbildung der beabsichtigten Wirkung, nämlich einer ungeschmälerten Würdigung der Verdienste dieses außerordentlichen Mannes, kontraproduktive Widerstände entgegenwachsen. Und das wahrlich ohne jede Not. Zugegebenermaßen hat seit dem Fall der Mauer in zunehmendem Maß Bahr selbst versucht, an jener unnötigen Legende mitzustricken.

In der SPD wähnt man ja immer noch, ihr permanentes Umfragetief hinge zusammen mit der Agenda 2010. Wähnen kommt von Wahn. Aber unter uns Pastorentöchtern will ich den Genossen ganz im Vertrauen raten, hinsichtlich der Ursachenforschung lieber einmal als gar nicht an mangelnde Glaubwürdigkeit und fehlende Authentizität zu denken. Und ohne mich jetzt beispielhaft über unseren Justizminister oder die Generalsekretärin der Partei oder andere unendliche Details zu verbreiten: Die Chamäleonhaftigkeit der einstigen Partei Willy Brandts offenbart sich vortrefflich in den wechselnden Verkleidungen ihres derzeitigen Vorsitzenden. Wie etwa, wenn er in Regenjacke zu Pegida schleicht, oder wenn er sich in Sichtweite eines Flüchtlingswohnheims mit einem Insassen parlierend vor den Kameras mitgereister Medien im Trainingsanzug inszeniert.

„Politische Führung gewinnt Respekt, wenn sie ihrer Überzeugung und nicht Meinungsumfragen folgt“, schrieb Egon Bahr anläßlich des machtgefährdenden Mißtrauensvotums 1972 im Hinblick auf die standhafte Haltung Willy Brandts.

Nein, Egon Bahr war nicht der Architekt der deutschen Einheit. Das widerspricht meiner Wahrnehmung. Wer Ende der siebziger und während der achtziger Jahre an Wiedervereinigung auch nur dachte, wurde sofort in die rechte Ecke gerückt und als ewig Gestriger diffamiert. Denn er störte den vertraglich abgesegneten Machtbereich der Russen und der Honecker-Clique. Also die Friedenspolitik. Sowie das Vertrauensverhältnis zwischen den „Kanälen“, wie Bahr die geheimdienstlichen Kontakte zwischen Bonn und Moskau bezeichnete. So konnte man bisweilen ein geradezu kumpaneihaft abgekartetes Spiel vermuten, wenn ungeheuerliche Vorgänge in der DDR auftragsartig wie auf Knopfdruck beschwichtigt oder gar schöngeredet wurden von sozialdemokratischen Honecker-Verstehern.

Selbstverständlich immer im Interesse des Weltfriedens.

Beispielsweise nach dem heimtückischen Einmarsch der keinen Krieg wollenden Russen in Afghanistan am zweiten Weihnachtsfeiertag 1979. Oder als es durch westliche Staaten wegen der Invasion zum Boykott der Olympiade in Moskau kam.

Für dessen Zustandekommen ich meine Daumen gedrückt hatte.

Bei der Eröffnungsveranstaltung der friedlichen, „unpolitischen“ Spiele formten plötzlich 1.600 sowjetische Soldaten im Stadion völlig unpolitisch ein riesiges Hammer-und-Sichel-Emblem.

Das symbolisierte die friedliebende russische Geschmacksresistenz.

Oder als im selben Jahr zwei Tage nach dem „Nationalfeiertag der DDR“ die illegitime Führung der Deutschen Demokratischen Republik den Zwangsumtausch schlicht verdoppelte: Gnadenlos mindestens 25 DM pro Besuchstag und Person mußten Einreisende (aus dem Westen) hinfort eins zu eins eindirektional umtauschen. Auf das Ansinnen der Rücknahme der unsozialen Erhöhung forderte Honecker mit deutscher demokratischer Logik zuvor die Anerkennung der DDR-Staatsbürgerschaft.

Oder als am 10. April 1982 am Grenzübergang Berlin-Drewitz der bundesdeutsche Reisende Rudolf Burkert an Herzversagen starb. Man vermutete als Ursache die Aufregung über die schikanöse Behandlung im ostdeutschen Grenzregime. Am 26. April starb dann, ebenfalls an Herzversagen, der Bundesdeutsche Heinz Moldenhauer am Grenzübergang Wartha-Herleshausen während der deutschen demokratischen Abfertigungsprozedur.

Dann konnte man, wie bestellt über irgendwelche „Kanäle“, die magengeschwürfördernden sozialdemokratischen Beschwichtigungseiertänze und Tatsachenzerredungen hören. Und nicht das geringste von deutscher Einheit.

Wenn Ostberlin die Abschaffung der Erfassungsstelle für DDR-Unrecht in Salzgitter verlangte, fiel das regelmäßig auf fruchtbaren Boden in der SPD, und die für Beibehaltung plädierenden Stimmen wurden als „politisch gestrig“ beschimpft. Heutzutage würde man dies wohl mit „politisch inkorrekt“ übersetzen. Also nicht die Verunglimpfung, sondern die Forderung nach Beibehaltung der Erfassungsstelle.

Jene Erfassungsstelle war gefürchtet beispielsweise bei übergriffigen Schließern in DDR-Zuchthäusern oder unter Grenzern, die unbewaffneten DDR-Flüchtlingen in den Rücken schossen. Ich begegnete solchen Exemplaren im Zuchthaus. Also nicht den Grenzern, sondern ihren Opfern.

Immerhin glaubte man also, die Registrierung „souveränen staatlichen Handelns“ als Menschenrechtsverletzungen fürchten zu müssen.

Nicht zuletzt fällt mir, damals noch SPD und dort hochrangig, der Oskar Lafontaine ein, der danach trachtete, die Forderung seines saarländischen Landsmannes Erich Honecker nach Anerkenntnis einer eigenen DDR-Staatsbürgerschaft durchzusetzen. Ein klügelnder Kopf, der Lafontaine, der selbst nach dem neunten November nicht begriffen hatte, daß die sogenannte Deutsche Demokratische Republik 1961 nicht mehr ohne und 1989 nicht mehr mit Mauer zu halten gewesen war, und wenn es nach seiner Logik gegangen wäre, wir wohl heute mit Wladimir Wladimirowitsch Putin die Einheit Deutschlands hätten verhandeln müssen.

Nein, von Wiedervereinigung war im Gefolge der Architektur der Ostverträge und des Grundlagenvertrags die Rede nicht auf Seiten der deutschen Sozialdemokratie. Eher gewann man den Eindruck, man versuche die bestehenden Verhältnisse zu konservieren und gemeinsam mit Honecker und Breshnew über die „Kanäle“ und Geheimdiplomatie zu sichern, also klassisch metternichsche Politik zu betreiben. Auch der renommierte Politologe Alfred Grosser, Weggefährte und Diskussionspartner Bahrs, bestätigte im Kulturkanal des Deutschlandradios: „Er war nicht für die Wiedervereinigung.“

Soweit zur völlig unnötigen und unwürdigen Legendenbildung.

In meinen Augen war Egon Bahr genial. Wer es nicht erlebt hatte, kann sich wahrscheinlich nur schwer die klimatischen Bedingungen vorstellen, unter denen er der an sich simplen Tatsache ins Auge zu sehen anfing, daß auch die Seite der Todfeinde aus Menschen besteht. Daß man angesichts der Overkill-Konfrontation die Dinge nicht bewegt oder eher verschlimmert, indem man wegen unvereinbarer Gegensätze im Haß verharrt. Vielleicht war es kein Zufall, wenn Bahr die Strategieformel „Wandel durch Annäherung“ ausgerechnet im Jahr der Kuba-Krise im Gefolge der kennedyschen Konfliktlösung prägte. Es bleibt genial. Und es blieb ja nicht allein bei der Idee in Zeiten der Hallstein-Doktrin. Die ja nicht schlecht war, sondern eben nur gewöhnlich, naheliegend, ungenial. Und leider nichts verbesserte. Aber im Schatten des Mauerbaus auf die Idee der Annäherung zu kommen und sie im Schatten der Breshnew-Doktrin und unmittelbar nach dem Einmarsch der Truppen des Warschauer Paktes in Prag umzusetzen (heute jährt sich der unvergessene 21. August), noch dazu angesichts drohenden Verlustes der Regierungsfähigkeit und allen widrigen Anfeindungen einschließlich der Vorwürfe des Landesverrates zum Trotz – man nenne mir einen vergleichbaren Fall aus der Geschichte! Der Mann mit dem Habitus eines Bürokraten war ein verwegener Haudegen und zugleich der zäheste Diplomat und besonnenste Analytiker seiner Zeit. Und es ist so eine Fülle an Leistungen, von denen jede einzelne Vollbringung ein atemberaubendes Epos gäbe. In einem Interview hat er einmal das Wort vom Architekten der Ostverträge aufgegriffen und darauf verwiesen, „Ich war der Architekt, aber der Bauherr war Willy Brandt“. Zu Recht hat Willy Brandt den Friedensnobelpreis erhalten, aber mindestens ebenso hat Egon Bahr einen solchen verdient. Angefangen vom ersten Passierscheinabkommen und beharrlich und Schritt für Schritt vom Kleinen zum Großen, er hat tatsächlich unser aller Leben verbessert, dies weit über die Grenzen des wiedervereinten Deutschlands hinaus, und mit nicht zu unterschätzender Wahrscheinlichkeit sogar unser Überleben gerettet.